Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung eines Müllwerkers nach dem Bundesentgeltrahmentarifvertrag; Unbegründete Eingruppierungsfeststellungsklage bei unzureichenden Darlegungen des Arbeitnehmers zum zeitlichen Umfang der Erfüllung beanspruchter Tarifmerkmale; Unzulässige Klageerweiterung zur ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Eingruppierung eines Müllwerkers nach dem Bundesentgeltrahmentarifvertrag

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

• BAG, 13.04.2016 - 4 AZR 13/13

  OT-Mitgliedschaft - Anforderung an die Verbandssatzung - Auslegung der …

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  Sie sind Gegenstand von beim Bundesarbeitsgericht geführten Revisionsverfahren ( 4 AZR 13/13; 4 AZR 902/13).
• BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Sachgebiet wirtschaftliche …

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  Zu unterscheiden hiervon ist, wenn ein Tätigkeitsmerkmal im Vergleich zu einem anderen lediglich höhere Anforderungen stellt (BAG, Urteil vom 12.05.2004 - 4 AZR 371/03 - AP Nr. 301 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 29.07.1992 - 4 AZR 502/91

  Auszeichnerin im Einzelhandel

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  Dies ist die Tätigkeit, die mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit in Anspruch nimmt (BAG, Urteil vom 29.07.1992 - 4 AZR 502/91 - AP Nr. 32 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; BAG, Urteil vom 07.11.1990 - 4 AZR 67/90 - NZA 1991, 394 ).

 
• BAG, 29.10.1986 - 4 AZR 614/85

  Eingruppierung: Pförtner beim

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  In diesem Fall ist der Streitgegenstand nach der höheren Vergütungsgruppe beschränkt (BAG, Urteil vom 25.02.2009 - 4 AZR 41/08 - AP Nr. 14 zu § 1 TVG Tarifverträge: Verkehrsgewerbe).
• BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 41/08

  Eingruppierung von Kontrollschaffnern - Begriffe "Bewachung" und "Kontrolle

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  In diesem Fall ist der Streitgegenstand nach der höheren Vergütungsgruppe beschränkt (BAG, Urteil vom 25.02.2009 - 4 AZR 41/08 - AP Nr. 14 zu § 1 TVG Tarifverträge: Verkehrsgewerbe).
• BAG, 06.12.2001 - 2 AZR 733/00

  Klageänderung - leitender Angestellter - Leiter der Revisionsabteilung

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  Die Sachdienlichkeit ist im Allgemeinen erst dann zu verneinen, wenn in der Berufungsinstanz ein völlig neuer Streitstoff in den Rechtsstreit eingeführt wird, bei dessen Beurteilung das Ergebnis der bisherigen Prozessführung nicht verwertet werden kann (BAG, Urteil vom 06.12.2001 - 2 AZR 733/00 - AP Nr. 3 zu § 263 ZPO ).
• BGH, 10.01.1985 - III ZR 93/83

  Sachdienlichkeit einer Klageänderung

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  a) Eine Klageerweiterung stellt eine nachträgliche Klagehäufung dar, deren Zulässigkeit sich entsprechend nach § 263 ZPO beurteilt (BGH, Urteil vom 10.01.1985 - III ZR 93/83 - NJW 1985, 1841 ).
• BAG, 07.11.1990 - 4 AZR 67/90

  Eingruppierung einer Regaleinrichterin im Einzelhandel

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  Dies ist die Tätigkeit, die mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit in Anspruch nimmt (BAG, Urteil vom 29.07.1992 - 4 AZR 502/91 - AP Nr. 32 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; BAG, Urteil vom 07.11.1990 - 4 AZR 67/90 - NZA 1991, 394 ).
• BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

  Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  Wird nach einer anderen, niedrigeren Vergütungsstufe hilfsweise die entsprechende Vergütung beansprucht, bedarf es allerdings dann keiner gesonderten Antragstellung, wenn das tarifliche Tätigkeitsmerkmal des Hauptantrags als ein "Weniger" das des Hilfsantrags enthält (BAG, Urteil vom 06.06.2007 - 4 AZR 505/06 - AP Nr. 308 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 254/10

  Eingruppierung einer Kontrollschaffnerin - Auslegung eines Tarifvertrages

  Auszug aus LAG Sachsen, 05.06.2014 - 4 Sa 535/11

  Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG, Urteil vom 16.05.2012 - 4 AZR 254/10 - NZA-RR 2012, 599 ).
• BAG, 24.10.1984 - 4 AZR 518/82

  Eingruppierung: Schlüssigkeit der Klage - Darlegungs- und Beweislast - …
• BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 245/10

  Anforderungen an eine Berufungsbegründung
• BAG, 18.05.1977 - 4 AZR 18/76

  Devisenprüfer - Außenwirtschaftsüberwachung - Entsprechende Tätigkeit - …
• BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 813/09

  Gesetzliche Anforderungen an die Berufungsbegründungsschrift
• BAG, 20.03.2003 - 8 AZR 656/01

  Eingruppierung eines Kellners in einem Bahnhofsrestaurant
• BGH, 17.12.1951 - GSZ 2/51

  Unselbständige Anschlußrevision. Kosten
• BAG, 24.01.1985 - 2 AZR 67/84

  Auflösungsvertrag - Eigenkündigung mit abgekürzter Frist - Kündigungserklärung - …
• BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 486/92

  Eingruppierung eines Zollsachbearbeiters
• BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 87/91

  Eingruppierung einer Abpackerin